Deutschland BA.5 Welle
Fast jede Sekunde, um die Kronen sofort festzuziehen
Stand: 09:06 | Lesezeit: 2 Minuten
“Die meisten dieser Maßnahmen sind nicht evaluierbar”
Corona-Maßnahmen greifen, aber nur bedingt – zu diesem Schluss kommt der mit der Bewertung beauftragte Gutachterausschuss im jetzt vorgelegten Bericht. Prof. Volker Böhme-Nessler, Experte für Verfassungsrecht, sagt im Gespräch mit WELT, dass die meisten Maßnahmen nicht evaluierbar seien.
Die Infektionszahlen steigen, die omicron BA.5-Variante breitet sich noch weiter aus – daher befürworten fast 50 Prozent der Deutschen strengere Corona-Maßnahmen. 43 Prozent lehnen dies jedoch ab. Die Position in dieser Angelegenheit hat auch etwas mit dem Alter zu tun.
Angesichts steigender Infektionszahlen mit der BA.5-Subvariante von omicron spricht sich fast jeder zweite Bundesbürger für eine rasche Verschärfung der Corona-Maßnahmen aus. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Augsburger Allgemeinen sind 49 Prozent der Befragten der Meinung, dass die Regeln zum Coronavirus sofort verschärft werden sollten.
43 Prozent lehnen derzeit strengere Vorschriften ab. Die restlichen acht Prozent gaben eine unschlüssige Antwort auf die Frage: „Sind Sie der Meinung, dass die aktuellen Corona-Maßnahmen aufgrund der steigenden Infektionszahlen sofort verschärft werden sollten?“
Bei den über 65-Jährigen fordern 62 Prozent der Befragten schnell strengere Corona-Maßnahmen. Mehr als die Hälfte der unter 50-Jährigen sind dagegen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine zügige Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes zugesagt. Die Bestimmungen wurden im Frühjahr stark reduziert und die aktuelle bundesweite Rechtsgrundlage läuft am 23. September aus.
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„Das wird ein schwieriger Herbst, wir müssen uns darauf einstellen“, sagte der GSDP-Politiker am Freitag in den ARD-„Tagesthemen“. Er glaubt, „dass wir mit der BA.5-Variante, die jetzt hier verbreitet wird, große Schwierigkeiten haben werden“. Sie rechnet mit sehr hohen Fallzahlen, was auch zu einer Überlastung kritischer Infrastrukturen führen kann.
Einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie schloss Lauterbach im ZDF-„heute journal“ aus: „Das würden wir nicht wiederholen.“ Es kann aber sein, dass die eine oder andere Maßnahme wieder Sinn macht. Details wollte Lauterbach mit Verweis auf vertrauliche Gespräche mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) nicht nennen. Bereits am Freitag hatten sie ein anderthalbstündiges Gespräch begonnen. “Ich denke, wir werden schnell sein”, sagte Lauterbach. Ein gutes Anti-Infektions-Gesetz wird in den nächsten Wochen ausgearbeitet.
Auch der Deutsche Städtetag warnt vor Eile. „Die Ampeln müssen noch vor der Sommerpause vereinbart werden. Für einen Gesetzgebungsprozess für ein neues Infektionsschutzgesetz im Herbst ist es zu spät“, sagte Geschäftsführer Helmut Dedi den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Bundesregierung solle es ermöglichen, “in Gefahrensituationen das Tragen einer Maske in Innenräumen verpflichtend zu machen”, forderte Dedi. Auch 2G/3G-Zugriffsregeln gehören zum Toolkit.
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