Maßnahmen für Corona-Kraut-Buschmann-Pläne mit „Maskenformpflicht“
16.07.2022, 05:35 Uhr
In der kalten Jahreszeit wird mit einem stärkeren Anstieg der Kronenzahl gerechnet. Deshalb bereitet die Bundesregierung ein neues Maßnahmenpaket vor. Die Bürger sollten ihre Schutzmasken noch nicht wegwerfen. Justizminister Bushman schließt komplette Schulschließungen aus.
Laut Bundesjustizminister Marco Buschmann soll das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Fall „eine Art Maskenpflicht“ vorsehen. „Die Wirksamkeit von Masken für Menschen in Innenräumen ist unbestritten“, sagte der FDP-Politiker gegenüber den Papieren der Mediengruppe Funke. „Deshalb wird in unserem Konzept sicherlich auch eine Art Indoor-Maskierung eine Rolle spielen.“
Gleichzeitig kann für die Ampelkoalition von groß angelegten Eingriffen keine Rede sein. „Wir sind uns in der Koalition einig, dass es keine Lockdowns, kompletten Schulschließungen und Ausgangssperren mehr geben wird.“ Das seien „unpassende Instrumente im dritten Jahr der Pandemie“.
Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über Corona-Maßnahmen, die grundsätzlich künftig möglich sein sollen. Denn die Rechtsgrundlage für die nun stark eingeschränkten Maßnahmen läuft im September aus. Gleichzeitig wird in der kälteren Jahreszeit ein erneuter Anstieg der Infektionszahlen befürchtet.
Bushman warnte davor, „das, was uns im Herbst und Winter erwartet“, sehr ernst zu nehmen. Zum Fahrplan sagte er: „Ich bin zuversichtlich, dass wir Ende des Monats ein Konzept haben werden, das wir dann im August mit den Bundesländern diskutieren und im September die Novelle des Infektionsschutzgesetzes durchbringen werden Parlament.” Der Justizminister kündigte an, “klare und verständliche Regeln” zu schaffen. Als weitere Vorbehalte nannte er, dass die Maßnahmen nachweislich helfen könnten – und dass die Regelungen „grundrechtskonservativ, also verhältnismäßig“ seien.
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