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Prag und Berlin bereiten einen Waffentausch vor

Deutschland und Tschechien bereiten ein Abkommen über den Austausch von schwerem Militärgerät vor, in dessen Rahmen die tschechische Armee Waffen aus der Zeit des Warschauer Pakts an die Ukraine liefert und im Gegenzug mit westlicher Technologie ausgestattet wird. Das gaben der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala und Bundeskanzler Olaf Scholz nach ihrem ersten Treffen in Berlin bekannt. Scholz sagte: „Wir können der tschechischen Armee helfen, ihre Stärke zu erhalten.“

Die Tschechische Republik gehörte zu den ersten Ländern, die der Ukraine vor und nach dem Krieg Munition und militärische Ausrüstung lieferten. Fiala sprach von einem „sehr sinnvollen Dialog mit Scholz und plädierte für „Qualität“ in den politischen Beziehungen beider Länder. Er wurde in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Dort sprach der tschechische Ministerpräsident auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen Mit den Regierungschefs Polens und Sloweniens reiste er als einer der ersten europäischen Staatschefs nach dem russischen Angriff mit dem Zug nach Kiew.

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Fiala und Scholz diskutierten auch über den Inhalt des geplanten neuen EU-Sanktionspakets gegen Moskau. In der aktuellen Sanktionsrunde hat sich Prag im Gegensatz zu den Nachbarländern Slowakei und Ungarn nicht öffentlich skeptisch oder gar negativ über das geplante Ölembargo geäußert, obwohl die Abhängigkeit Tschechiens von russischem Öl und Gas nicht viel geringer ist als die der beiden Nachbarländer . Als Binnenländer sind alle drei auf die Energieversorgung durch Pipelines angewiesen und können kein Öl oder Flüssiggas über ihre eigenen Seehäfen importieren. Schon vor dem russischen Angriff bestand Prag darauf, eine Ölpipeline von Italien über Österreich nach Bayern auszubauen, die auch Tschechien künftig mit genügend Rohöl versorgen könnte.

Nun sagte Fiala, er freue sich, mit Scholz eine Einigung erzielt zu haben, „um über konkrete Kooperationen“ bei Öl- und Gaslieferungen zu sprechen. Das gilt nicht nur für den Ausbau der TAL-Pipeline, sondern auch für den Wunsch der tschechischen Regierung, sich an den geplanten Flüssiggasterminals an der deutschen Nordseeküste zu beteiligen. Generell soll die Abhängigkeit von russischen Energieimporten schnellstmöglich beendet werden. Man sei dabei, „gemeinsam mit Tschechien die Prävention von Energieversorgungskrisen zu etablieren“, sagte Scholz. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe muss Vorschläge machen.