Der chinesische Präsident und Parteichef Xi Jinping hat sich unter dem Vorwand der Menschenrechte gegen eine Einmischung im Inneren ausgesprochen. Inmitten internationaler Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen und der Verfolgung von Minderheiten in China sprach sich die Präsidentin während eines Videointerviews mit der UN-Menschenrechtskommissarin Michel Bachelet während ihres Besuchs in China gegen die „Politisierung“ der Menschenrechte oder „Doppelmoral“ in Peking aus am Mittwoch Reflexion: “Länder brauchen keine bevormundenden Redakteure.”
Obwohl die Vereinten Nationen eigentlich die universelle Geltung der Menschenrechte garantieren, bekräftigte Xi Jinping die Position Chinas, dass die unterschiedlichen Wege der einzelnen Länder respektiert werden müssen. “Menschenrechte haben einen historischen, spezifischen und praktischen Kontext.”
Angesichts unterschiedlicher nationaler Bedingungen, Geschichte, Kulturen, Sozialsysteme und Ebenen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung müssen die Länder ihren angemessenen Weg der Menschenrechte erkunden, relativierte Xi Jinping deren Bedeutung.
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Mit dem ehemaligen chilenischen Präsidenten hat China erstmals seit 17 Jahren wieder einen UN-Menschenrechtskommissar. Bachelet plant auch, diese Woche Xinjiang im Nordwesten Chinas zu besuchen, wo Menschenrechtsaktivisten sagen, Hunderttausende Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten seien in Umerziehungslager geschickt worden.
Am Tag zuvor lösten internationale Medienenthüllungen über ein Leck namens Xinjiang Police Files Unruhe aus und enthüllten das Ausmaß und die Schwere der Verfolgung und Masseninhaftierung von Uiguren und Angehörigen anderer Minderheiten in Xinjiang.
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