Am Donnerstag (9.30 Uhr) beraten die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten über offene Fragen im Zusammenhang mit dem großen Gipfel Ende Juni in Madrid. Bei diesem Treffen müssen die Staats- und Regierungschefs entscheiden, wie das Bündnis mittel- und langfristig auf die Bedrohungen durch die russische Militärpolitik reagieren wird. Darüber hinaus ist unter anderem geplant, eine Erhöhung der Gemeinschaftsausgaben auszuhandeln.
Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen den Verteidigungsministern steht beispielsweise die Stärkung der Ostflanke mit zusätzlichen Nato-Truppen. Insbesondere die baltischen Staaten fordern seit dem russischen Angriff auf die Ukraine deutlich mehr Unterstützung von den Alliierten. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte vergangene Woche an, Deutschland werde seine Militärpräsenz in Litauen noch einmal ausbauen.
Überschattet werden die Gespräche in Brüssel von der hartnäckigen Weigerung des Bündnismitglieds Türkei, der Aufnahme von NATO-Beitrittsverhandlungen mit Finnland und Schweden zuzustimmen. Die beiden Länder haben Mitte Mai den Beitritt zur Verteidigungsunion beantragt. Bislang blockiert die Türkei jedoch den Beitrittsprozess und begründet ihre Position mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens für “terroristische Organisationen” wie die ebenfalls in der Europäischen Union verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).
Add Comment