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Krieg in der Ukraine – Die Schweiz verhindert die Lieferung deutscher Waffen an die Ukraine – Nachrichten

  • 3:27

    UN-Chef Guterres reist nach Ankara, bevor er Moskau und Kiew besucht

    UN-Generalsekretär Antonio Guterres reist am Montag nach Ankara, um sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu treffen. Das teilte der stellvertretende Sprecher von Guterre auf einer Pressekonferenz mit.

    Der Leiter der UN-Agentur, Martin Griffiths, sagte Anfang dieser Woche, die Türkei sei ein wertvoller Partner bei Verhandlungen über humanitäre Maßnahmen zwischen der Ukraine und Russland. Guterres wird am Dienstag zu Gesprächen nach Moskau und am Donnerstag in die Ukraine reisen.

  • 3:15

    Putin beim Ostergottesdienst in Moskau

    Der russische Präsident Wladimir Putin besucht einen Ostergottesdienst in Moskau. Traditionell überreichte er dem Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kirill, ein geschmücktes Osterei, berichtete TASS. Seit Kriegsbeginn vor zwei Monaten ist er selten in der Öffentlichkeit aufgetreten.

    In der Ukraine gilt derweil eine Ausgangssperre für die orthodoxe Osternacht, wie Präsident Wladimir Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache erinnerte. Gottesdienste können ab 5 Uhr besucht werden.

    Bildunterschrift: Der russische Präsident Wladimir Putin bei der Osterliturgie in Moskau. Schlussstein

  • 2:59

    Die Schweiz blockiert die Lieferung deutscher Waffen an die Ukraine

    Die Schweiz ist in einen heftigen Streit verwickelt, der in Deutschland um Waffenlieferungen an die Ukraine tobt. Die Deutschen wollten in der Schweiz gekaufte Munition ins Kriegsgebiet schicken. Der Bund fragte deshalb, ob dies möglich sei, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gegenüber der Sonntagszeitung bestätigte: „Das Seco hat zwei Ersuchen aus Deutschland erhalten, der Ukraine zuvor aus der Schweiz erhaltene Munition auszuhändigen.

    Das Seco untersagte den Transfer jedoch. “Beide Anfragen wurden bezüglich der schweizerischen Neutralität und der zwingenden Kriterien für die Ablehnung des Militärmaterialgesetzes verneint”, sagte Seko.

    Zurückhaltung irritiert Deutschland. Schon jetzt wird behauptet, die Schweiz sei mitverantwortlich dafür, dass keine deutschen Marder-Schützenpanzer in die Ukraine geliefert werden können. Unter anderem fehlt die nötige Munition.

  • 1:33

    Offenbar wurden zwei weitere russische Raketen in der Nähe von Odessa abgeschossen

    Stunden nach dem russischen Raketenangriff auf Odessa gab das ukrainische Militär bekannt, dass es zwei weitere Marschflugkörper abgefeuert habe, die auf den Hafen der Stadt gerichtet seien. Die Raketen seien von einem Schiff im Schwarzen Meer abgefeuert worden, schrieb die Südgruppe der ukrainischen Streitkräfte auf Facebook. Die Informationen können nicht unabhängig überprüft werden.

    Russland hat am Samstag zuvor Odessa mit sieben Raketen angegriffen, von denen zwei abgeschossen wurden, so der ukrainische Präsident Wladimir Selenskyj. Laut Selenski wurde unter anderem ein mehrstöckiges Wohnhaus getroffen, acht Menschen getötet, darunter ein drei Monate altes Kind.

  • 1:27

    Bisher hat Polen Waffen im Wert von 1,6 Milliarden Dollar geliefert

    Polen hat seit Beginn des russischen Angriffs Waffen im Wert von 1,5 Milliarden Schweizer Franken an die Ukraine geschickt. Nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Denis Schmihal in Krakau kündigte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Summe von sieben Milliarden Zloty an.

    „Diese Ausrüstung rettet die ukrainische, polnische und europäische Souveränität“, sagte er. Polnischen Quellen zufolge hat Warschau Panzerabwehrraketen, Flugabwehrraketen, Mörser, Munition und Drohnen in die Ukraine geschickt. Polnischen Medien zufolge wurden auch 40 Panzer und etwa 60 gepanzerte Fahrzeuge in das Nachbarland geliefert. Die Regierung hat dies noch nicht offiziell bestätigt.

  • 1:07

    SEM-Chef: Die ersten Flüchtlinge sind bereits zurückgekehrt

    Bis heute hat die Schweiz rund 40’000 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Christine Schraner Burgener, Chefin des Staatssekretariats für Migration, rechnet damit, dass sie in ihr Land zurückkehren, wenn es die Situation erlaubt: «Ukrainerinnen und Ukrainer werden nicht in der Schweiz bleiben», sagte sie am Sonntag im Gespräch mit der NZZ.

    Aber es ist wichtig, dass sie dort sicher sind und ihnen helfen, sich zu erholen. „Es kommen schon viele Leute nach Hause“, sagte sie. Allerdings liegen der Bundesregierung dazu noch keine genauen Daten vor. Wenn Flüchtlinge nach dem Krieg noch in der Schweiz bleiben wollen, können sie nach Aberkennung des S-Schutzstatus einen Asylantrag stellen, sagte Schraner Burgener. „Wenn es nach fünf Jahren noch gültig ist, erhalten Sie eine Aufenthaltserlaubnis.

    Bildunterschrift: Christine Schraner Burgener, Leiterin des Staatssekretariats für Migration. Schlussstein

  • 0:57

    Die Ukraine spricht von erzwungenem Militärdienst in den besetzten Gebieten

    Die Ukraine wirft russischen Truppen vor, Bewohner der besetzten Gebiete gewaltsam zu mobilisieren. Neben jungen Menschen seien vor allem Ärzte in den Regionen Cherson, Saporischschja und Charkiw betroffen, schrieb der ukrainische Militärgeheimdienst auf Facebook.

    Beispielsweise wurde medizinisches Personal aus der Stadt Wowtschansk in der Region Charkiw gezwungen, russische Soldaten an der Front unter Androhung der Hinrichtung zu behandeln. Die Informationen können nicht unabhängig überprüft werden.

    Das britische Verteidigungsministerium betonte, dass jede Rekrutierung von Menschen in den besetzten Gebieten gegen die Vierte Genfer Konvention zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten verstößt.

  • 23:37

    Sanktionen können laut Schröder nicht aufrechterhalten werden

    Der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hält massive Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf Dauer nicht für tragbar. Deutschland ist abhängig von den Rohstoffen des Landes.

    Ein Land wie Russland könne auf Dauer weder politisch noch wirtschaftlich „isoliert“ werden, sagte Schröder am Samstag in einem Interview mit der „New York Times“. Die deutsche Industrie braucht Rohstoffe aus Russland und nicht nur Öl und Gas, sondern auch Elemente der Seltenen Erden. Diese Metalle werden in vielen Hightech-Produkten verwendet.

    Dies ist Schröders erstes Interview seit Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine vor zwei Monaten. Der ehemalige Kanzler wurde für seine freundschaftlichen Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Rolle in der Pipeline der Nord Stream AG kritisiert.

    Bildunterschrift: Gerhard Schröder war von 1998 bis 2005 Bundeskanzler

  • 23:29

    Die Ukraine warnt vor einem Rückgang des Transits von russischem Erdgas

    Das ukrainische Staatsunternehmen Naftogaz hat vor einem Zusammenbruch des russischen Gastransits durch die Ukraine gewarnt. „Wir glauben, dass ein Drittel des Gases, das aus Russland über die Ukraine in die EU exportiert wird, verloren gehen könnte, wenn die Besatzungsmächte nicht aufhören, den Betrieb unserer Stationen zu stören“, schrieb Naftogaz-Chef Juri Vitrenko auf Twitter.

    Naftogaz betreibt das Gastransportsystem der Ukraine. Nach Angaben des Unternehmens wurden am Freitag mehr als 58 Millionen Kubikmeter Erdgas westlich von Russland transportiert.

  • 22:25

    Die Türkei sperrt den Luftraum für russische Truppen, die nach Syrien fliegen

    Die Türkei hat die Schließung ihres Luftraums für russische Militär- und Zivilflüge angekündigt, die Truppen von Russland nach Syrien transportieren. Dies geschah nach Rücksprache mit der Regierung in Moskau, wurde Außenminister Mevlüt Cavusoglu, TRT Haber, zitiert. Genehmigungen wurden bis April erteilt und sind bereits abgelaufen. In Bezug auf die Gespräche mit Russland und der Ukraine sagte Cavusoglu, sie würden mit dem Ziel einer gemeinsamen Erklärung fortfahren. Die Türkei unterhält gute Beziehungen zu Russland und der Ukraine und hat sich als Vermittler angeboten.

  • 20:56

    Selenski hofft auf US-Unterstützung für mehr Waffen als Deutschland

    Der ukrainische Präsident Selensky hofft, dass die Vereinigten Staaten Waffenlieferungen aus Deutschland unterstützen. „Also fangen sie (Deutschland) an zu liefern, was sie haben und was sie nicht benutzen“, sagte Selenskyj in Kiew. Daran erinnert er in jedem Gespräch mit deutschen Vertretern. Der Krieg sei in der Ukraine und “Sie haben, was Sie im Moment nicht brauchen, und wir brauchen viel”, betonte der Staatschef.

    Besucher sind derzeit herzlich willkommen, aber keine Selfies. „Du kannst heute nicht mit leeren Händen zu uns kommen. Wir erwarten nicht nur Geschenke oder Cupcakes. Wir erwarten konkrete Dinge und konkrete Waffen.“ Kiew fordert von Deutschland schwere Waffen.

  • 20:32

    Die Schweizer Organisation hilft bei der Minenräumung

    Nicht nur Bomben und Raketen, sondern auch Minen und Unsinn bedrohen das Leben der Bevölkerung der Ukraine – und das auf Jahre hinaus. Denn bevor die Menschen in ihre Häuser zurückkehren und bevor …