03.05.2022 13:11 (akt 03.05.2022 13:11)
Gerüchte um die Ablösung des ÖVP-Generalsekretärs Sachslehner © APA / LAURASACHSLEHNER.AT
ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslainer dementiert Gerüchte über ihre geplante Ablösung und anschließende Neuordnung der ÖVP-Regierungsmannschaft. Am Vorabend des in anderthalb Wochen stattfindenden Parteitages mit der Wahl von Bundeskanzler Karl Nehamer als Nachfolger von Sebastian Kurz zum Vorsitzenden der ÖVP spekulierte der Kurier am Dienstag über einen Wechsel des Generalsekretärs und nachfolgender Regierungswechsel.
Nach Angaben der Zeitung will Nehamer die Parteiorganisation ausbauen und plant eine eigene Führungsposition in der Parteizentrale, die für die Betreuung der Parteien zuständig sein wird. Derzeit wird ein Nachfolger für Generalsekretär Sachsleiner gesucht. Sachslechner gilt in der Partei als politisches Talent, doch der Generalsekretär sei “zu groß”, wurde ein namentlich nicht genannter Nehamer-Vertrauter vom Kurier zitiert. Sachsleiner muss in der Parteizentrale bleiben, aber mit neuen Aufgaben. Und der Kurier spekuliert weiter, dass Nehamer als nächsten Schritt auch die Regierung neu aufstellen will. Nachdem die Ablösung von Wirtschaftsministerin Margaret Schrambök im Dezember gescheitert war, muss nun im zweiten Anlauf ein Ersatz gefunden werden. Wunschkandidatin ist die Tiroler Unternehmerin Martha Schultz, die aber ablehnt.
Sachslaner dementierte die Gerüchte rundweg. In einem Interview mit der APA bezeichnete sie es als „absurd und völlig ausgeschlossen“. Am Vorabend des Parteitags seien verschiedene Gerüchte sehr gezielt verbreitet worden, sagte der Generalsekretär. „Die ÖVP hat eine gute Mannschaft, die sehr gut zusammenarbeitet.“ Das gilt sowohl für die Partei als auch für das Regierungsteam.
Speziell für Schramböcks Personal wurde Tirols Manager Günther Plater eingedeckt. Er habe auch Medienberichte gelesen, aber “davon nichts gewusst”, sagte er am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Innsbruck. Der Tiroler Minister mache “eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder”, sagte der schwarze Landeshauptmann. Er habe keinen Anspruch auf eine Einschätzung, sagte Plater auf Nachfrage, “das hängt in erster Linie vom Bundeskanzler ab.” Seine Überlegungen sind entscheidend: „Wenn hier eine Mediendiskussion stattfindet, ist das eine Sache, aber andererseits ist entscheidend, was der Parteichef vorhat“, sagte Platter.
Die SPÖ reagierte mit scharfer Kritik auf die Gerüchte. „Statt für die Menschen in Österreich zu arbeiten, stagniert die Regierung. Wieder sind ÖVP und Grüne mit sich selbst beschäftigt“, sagte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung. „Anstatt das türkis-grüne Chaos mit einem weiteren Regierungswechsel zu beenden, müssen Nechamer und Kogler (Vizekanzler, Werner) endlich ihr Scheitern anerkennen und den Weg für Neuwahlen frei machen“, forderte Deutsch.
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