Altkanzler Sebastian Kurz fuhr den Grünen im Fernsehen energisch gegen den Karren, am Freitagabend gab Minister Johannes Rauch die Kutsche zurück.
Wurde Ex-Kanzler und ehemaliger ÖVP-Chef Sebastian Kurz während der Chat-Affäre von seinem eigenen Regierungspartner, den Grünen, gestürzt? Auf diese Frage ließ Kurz in einem Interview mit „ServusTV“ aufmerksam werden. „Diese Äußerungen wurden damals von den Grünen verwendet, das habe ich auch berücksichtigt. Und ich würde sagen, was mich auch nicht überrascht hat, dass, wenn es in politische Strategien passt, die Unschuldsvermutung nicht den größten Stellenwert hat.“
Besonders brisant waren die Worte von Kurz vor dem ÖVP-Parteitag, an dem er auch teilnehmen wird – schließlich kämpft die ÖVP seit Wochen mit Krisen und schlechten Forschungsergebnissen, und immer wieder wird über eine Rückkehr Kurzs in die Politik spekuliert. ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer hingegen geht es aktuell deutlich schlechter als Kurz als Kanzler. Unterstützung für Nehammer kommt jetzt vom Koalitionspartner, von all den Leuten, die Kurtz so unfreundlich erwähnt hatte.
Johannes Rauch weist kurze Aussagen zurück
In einem Interview mit Pulse 24 am Freitagabend zeigte Gesundheits- und Sozialminister Rauch (Grüne), wie wenig er von den Einwänden des Altkanzlers hält. “Ich möchte die Äußerungen des Altkanzlers nicht kommentieren. Das ist seine persönliche Meinung. Er ist nicht mehr politisch aktiv. Aus meiner Sicht gibt es nichts weiter zu sagen”, sagte Rauch. Spürt oder nimmt er, der erst nach der Kurz-Ära sein Amt angetreten hat, den Altkanzler noch wahr? “Nein, ich bin jetzt seit zwei Monaten hier”, sagte der Minister.
Zur Regierung mit der ÖVP sagten die Grünen: „Wir haben eine sehr gute Zusammenarbeit mit Karl Nehamer, mit dem Bundeskanzler, auch mit August Wöginger, und mit allen meinen Ministerkollegen. Und ich weiß, dass einige sie gerne hätten, dass die Regierung nicht in der Lage ist, zu sagen, dass es Neuwahlen geben soll. Sie ist handlungsfähig, bewies er mit dieser eine Milliarde Euro teuren Pflegereform. Wir sind alles andere als handlungsunfähig. Wir sind bereit zu gestalten und können uns auch anstehenden Krisen stellen, um etwas zu managen.“
Eine Corona-Sperre ist nicht ausgeschlossen
Zufrieden zeigte sich Rauch auch mit der Pflegereform und dem Bewirtschaftungsplan für die Corona-Variante. Beides wollte er noch vor dem Sommer einführen, und das tat er auch. In Bezug auf den Herbst und Winter der Krone gab Rauch zu, dass er nichts ausschließen könne, einschließlich neuer Sperren an der Krone. Er habe keine Glaskugel, aber Österreich sei “bestens für den Winter gerüstet”, sagte der Minister. Ein konkreter Plan für Corona werde derzeit finalisiert und bis zum Sommer fertig sein, hieß es in der Erklärung.
Die derzeit verweigerte Impfpflicht ist derzeit Sache des zuständigen Gremiums, dessen Bericht laut Rauch bis Ende Mai vorliegen wird, danach soll entschieden werden. Aber auch ohne Impfpflicht sei eine Auffrischungsnaht im September wichtig, „so ist man in den Wintermonaten geschützt“, so der Minister.
Änderungen der Fahrpläne der Regierung von APA/picturedesk.comNav-Konto rfi Zeit13.05.2022, 20:53 | Akt: 13.05.2022, 21:00 Uhr
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