Angesichts der zahlreichen Vorwürfe hat die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, ihr Amt als ARD-Vorsitzende mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Das berichtete die ARD-“Tagesschau” am Donnerstag, der öffentlich-rechtliche RBB bestätigte dies auf dpa-Anfrage. WDR-Intendant Tom Burrow wird die laufenden Geschäfte kurzfristig bis Ende des Jahres übernehmen. Schlesingers Zukunft als Intendant des RBB blieb an diesem Abend offen.
Schlesinger: „Wir werden mit allen beteiligten Ressorts in der ARD für einen reibungslosen Übergang sorgen. Die öffentliche Diskussion von Entscheidungen und Vorgängen beim RBB, die in meinen Verantwortungsbereich fallen, berührt nun auch die Interessen der ARD Schwerpunkt RBB-Management. „Deshalb wird jetzt die Präsidentschaft übergeben.
Laut Mitteilung begrüßten die ARD-Intendanten die Entscheidung des RBB. Auf der kommenden ARD-Mitgliederversammlung im September in Bremen könnte ein neuer Vorsitzender bestimmt werden, der ab 2023 im Amt sein wird. Der Südwestrundfunk (SWR) hat sich bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen.
Business Insider leitete den Fall ein
Der Regisseur steht seit Wochen zunehmend in der Kritik, immer mehr Vorwürfe tauchen auf. Bei einer Anwaltskanzlei läuft derzeit eine externe Untersuchung. Noch keine Ergebnisse, in ein paar Wochen erwartet.
Das Online-Medium „Business Insider“ hatte den Fall Ende Juni begonnen und seitdem neue Details gemeldet. Im Kern geht es darum, ob sich der Stationsleiter und der Stationsleiter Wolf-Dieter Wolf in einem möglichen Interessenkonflikt zu lässig zueinander verhalten könnten. Beide haben die Vorwürfe zurückgewiesen.
Eine Rolle spielen Beratungsverträge für ein RBB-Bauvorhaben, die inzwischen ausgesetzt sind, und Aufträge für Schlesingers Ehemann bei der staatlichen Messe Berlin. Neben seiner Funktion beim RBB ist Wolff auch Aufsichtsratsvorsitzender der Messe.
Kritik unter anderem an Lohnerhöhungen
Kritisiert werden auch Schlesingers kräftige Gehaltserhöhung auf gut 300.000 Euro und die Anschaffung und Nutzung ihres Dienstwagens, den der Autobauer mit einem sehr hohen Rabatt gewährt haben soll. Für Unmut sorgt auch, dass Schlesinger als Chefin des RBB mehrfach Gäste in ihrer Privatwohnung empfangen und über den beitragsfinanzierten Sender ARD die Kosten für Speisen und Getränke abgerechnet hat; es wird behauptet, dass die in Rechnung gestellten Kosten falsch waren.
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Kommentar von Michael Hanfeld
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Schlesinger ist seit Anfang des Jahres Vorsitzender der Publikumsgemeinschaft ARD und präsentierte sie als wichtigsten Repräsentanten nach außen. Der RBB leitet erstmals in seiner Geschichte die ARD. Der Vorsitz dauert in der Regel zunächst ein Jahr, in der zweiten Jahreshälfte vereinbaren die Direktoren eine Verlängerung um ein weiteres Jahr auf insgesamt zwei Jahre. Schlesingers Wiederwahl wurde erwartet. RBB-Intendant hatte WDR-Intendant Buhrow übernommen. Während Schlesingers Amtszeit war er der Regel nach ihr Stellvertreter.
Der 61-Jährige ist seit 2016 Intendant des RBB, einer der kleineren Institutionen im ARD-Verbund. Ihre zweite Amtszeit begann im vergangenen Jahr und läuft fünf Jahre bis 2026. Über ihre Position als RBB-Intendantin wurde am Donnerstag nichts bekannt. Schlesinger hat zuletzt in Interviews deutlich gemacht, dass er während der Untersuchung der Vorwürfe im Amt bleiben wird. Gleichzeitig war sie bereit, erneut mit dem RBB-Vorstand über die umstrittene Gehaltserhöhung zu sprechen.
Wolffs Vorstandsvorsitzender beim RBB ist während der Ermittlungen bis zur Klärung ruhend gestellt. Laut Land Berlin will er wohl aus Altersgründen im Herbst bei der Messe Berlin Halt machen.
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