„Mein Dank gilt den vielen Journalisten, die trotz widrigster Umstände jeden Tag ihre Freiheit oder ihr Leben in den Dienst einer unabhängigen Berichterstattung setzen“, sagte Schalberg. Laut dem International Press Institute (IPI) wurden 2022 28 Journalisten mit einer großen Dunkelziffer getötet. Die Zahl der Menschen, die wegen ihrer Arbeit angegriffen oder bedroht werden, ist um ein Vielfaches höher. Die Aufklärungsquote ist erschreckend niedrig – etwa 90 Prozent aller bekannten Fälle bleiben ungelöst und die Täter wurden nie zur Rechenschaft gezogen.
Österreich setze sich in den multilateralen Gremien für strengere Standards zum Schutz von Journalisten in Friedens- und Konfliktzeiten ein und unterstütze auch konkrete Projekte, die unmittelbar Betroffenen zugute kommen, erklärte die Außenministerin. Schalenberg sagte, die Bundesregierung habe der UNESCO im März 100.000 Dollar (über 90.600 Euro) von der Austrian Development Agency (ADA) zur Verfügung gestellt, um die Arbeit von rund 1.000 unabhängigen Journalisten in der Ukraine zu unterstützen.
„Journalisten haben durch ihre unabhängigen Recherchen in der Ukraine wertvolle Beiträge zur Dokumentation russischer Kriegsverbrechen und zur Widerlegung von Falschmeldungen aus Russland geleistet. Auf diese Weise tragen sie dazu bei, dass Täter von Gräueltaten nicht straffrei ausgehen“, heißt es in der Erklärung. Schalberg betonte, dass der Schutz von Journalisten seit vielen Jahren ein Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik sei.
Die Vorbereitungen für eine hochrangige Medienkonferenz zum 10. Jahrestag des UN-Aktionsplans für die Sicherheit von Journalisten, die im November in Wien stattfinden soll, laufen. Die Prävention, der Schutz und die Verfolgung von Straftaten gegen Journalisten werden diskutiert und eine Bilanz mit den Erfolgen und Herausforderungen der letzten zehn Jahre bei der Umsetzung des UN-Aktionsplans gezogen.
Als OSZE-Zentrale unterstütze Österreich laut Schalenberg auch die Arbeit von Theresa Ribeiro, der Beauftragten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für Medienfreiheit. Österreich beteiligt sich auch am Global Fund for Media Protection, der Journalisten, die wegen ihrer Arbeit verfolgt werden, Zugang zu spezialisierten Strafverteidigern verschafft. Der Fonds unterstützt auch Staatsanwälte und Richter bei ihren Bemühungen, Verbrechen gegen Journalisten aufzudecken.
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