Stand: 08.06.2022 11:50
Nach der Sondersitzung des BUGA-Aufsichtsrats am Dienstagabend in Rostock ist eines klar: Die Diskussionen über die BUGA und die städtebaulichen Projekte, auf denen alles basieren wird, sind noch lange nicht beendet. Aber 2025 wird es keine BUGA geben.
Am Nachmittag vor der Aufsichtsratssitzung telefonierte Rostocks Oberbürgermeister Klaus Rue Madsen (parteilos) mit dem Minister und Subventionskoordinator Till Backhaus (SPD). Ein Sprecher des Bürgermeisteramtes bestätigte dies, zum Inhalt des Gesprächs wurden jedoch keine Angaben gemacht. Zuletzt nutzten beide bevorzugt Schreibwaren. Bachaus will einen klaren Zeitplan für den Tisch: Das Land erwarte von der Stadt bis spätestens 10. Juni belastbare Informationen, wie der Fortgang beim Bau der Bundesgartenschau gestaltet werden solle, sagte der Minister am Dienstag.
Mit Blick auf die geplante Eröffnung von Buga am 26. April 2025 stellte er klar, dass noch keines der geplanten Großprojekte genehmigt sei. Eine vertrauliche Risikoanalyse zeigte Mitte April, dass die BUGA für 2025 auf Dauer schwer zu bewältigen ist und damit zusammenhängende Bauvorhaben wie die Warnowbrücke um viele Millionen Euro teurer werden.
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BUGA mit Verspätung
Das Ergebnis eines neuen Testauftrags, der am Abend im Aufsichtsrat diskutiert wurde, liegt bereits vor. Laut einer Pressemitteilung der BUGA Rostock GmbH vom Abend führt diese Prüfung eindeutig zu dem Schluss, dass „eine Durchführung der BUGA nach den Kriterien der Bundesgartenschau 2025 im Rostocker Oval nicht möglich ist [ist]„Beispielsweise befindet sich die Warnowbrücke mitten im Planfeststellungsverfahren und das Risiko, als sehr hoch eingestuft zu werden, besteht darin, dass dieses Verfahren nicht im dritten Quartal 2022 abgeschlossen wird. Damit ist der Fertigstellungstermin Warnowbrücke erreicht Anfang 2025 nicht realisierbar.. Nicht immer wurde die Brücke zuletzt vom Bundesgartenschau-Verein als Herzstück der BUGA 2025 im Oval in Rostock genannt.
Knapp vier Stunden lang tagt der BUGA-Aufsichtsrat unter dem Vorsitz des Bürgermeisters und Madsen-Aufsichtsratschefs in der Chitalishte-Halle. Nun wollen die Mitglieder die Ergebnisse des neuen Prüfauftrags an die Hansestadt Rostock als Gesellschafter zur weiteren Abstimmung mit Förderern und zuständigen Behörden weitergeben. Madson betonte, dass die Diskussionen in der Stadtverwaltung, der BUGA-Gemeinde und der Kommunalpolitik noch nicht abgeschlossen seien. Das Thema Bundesgartenschau soll mit den Trägern und in den Entscheidungsgremien weiter diskutiert und entschieden werden.
AUDIO: Neues Testergebnis: Keine BUGA 2025 in Rostock (1 Min.)
Jochen Sandner, Geschäftsführer des Bundesverbandes Gartenbau, sagte in einer Pressemitteilung: „Die Marke BUGA hat Schaden genommen und die damit verbundenen Qualitätsansprüche können nicht erfüllt werden.“
Was nun?
Doch das Testergebnis ist noch nicht nach Schwerin gegangen. Zunächst wird am Mittwochabend der BUGA-Ausschuss Rostocker Bürgerschaft informiert. Die politischen Kräfte der Bürger sind dort als sogenanntes „Beratungsgremium“ vertreten und die Mitglieder werden sicherlich alles kommentieren, was auf den Tisch kommt – wenn auch im nichtöffentlichen Teil, wie der Blick auf die Tagesordnung zeigt. BUGA-Kommissionsvorsitzende Jana Blaska (CDU) hat bereits am Wochenende ihre Position zum Fortgang der BUGA klargestellt: Eine Verschiebung auf 2026 sei ihrer Meinung nach die einzig gangbare Option.
Ein Schreiben mit den erbetenen „nachhaltigen Vorschlägen“ soll am Freitag aus Rostock an das Bachhaus geschickt werden. Es wird mit Spannung erwartet, ob diese Vorschläge angesichts der diskutierten Großprojekte, die eine Finanzierung erfordern, von der Landesregierung genehmigt werden.
Antworten aus der Stadtpolitik
Die Stimmung in der Rostocker Bürgerschaft gegenüber der BUGA ist alles andere als euphorisch. Die Linke hat sich von Anfang an gegen die BUGA ausgesprochen. Nun sehen sie sich bestätigt, wollen aber zumindest wichtige städtebauliche Projekte im Zusammenhang mit der Gartenschau auf den Weg bringen, um sie zu lösen. Der Rostocker Bund wirft Oberbürgermeister Madson Versagen vor. Er habe es versäumt, die BUGA-Verwaltung, Ämter und den Verein so aufzustellen, dass das Großprojekt ordnungsgemäß umgesetzt werden könne.
Auch SPD, CDU und FDP sehen die BUGA 2025 als nicht mehr machbar an. Sie hoffen aber weiterhin auf einen Ersatztermin im Jahr 2026 und vor allem darauf, dass das Land Rostock die eigentlich für die BUGA 2025 gebundenen Mittel dennoch auszahlt.
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Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Hörfunk MV | Die Nachrichten 08.06.2022 | 5:00 morgens
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