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Impfung für Pflegekräfte: Erster Bezirk zieht weg

Deutschland hat einen Fachkräftemangel

Der erste Bereich wird der Impfpflicht für medizinisches Personal entzogen

Stand: 10:39 Uhr Lesezeit: 2 Minuten

“Impfzwang aufgrund von Studien kann nicht eingeführt werden”

Keine Maskenpflicht, keine Impfpflicht – und jetzt eine Quarantänepflicht, die eigentlich niemand kontrolliert. Haben wir den Kampf gegen die Krone gewonnen oder einfach aufgegeben? WELT-Wissenschaftsexperte Hendrik Strike fordert mehr Pragmatismus.

Ein Landkreis im Freistaat Sachsen verzichtet auf die Impfpflicht von Pflegekräften. Der Grund ist offensichtlich der Personalmangel. In Mecklenburg-Vorpommern werden die Einrichtungen noch einmal daran erinnert, dass alle ungeimpften Pflegekräfte in einer Datenbank erfasst werden müssen.

Der sächsische Landkreis Mittelsaksen in der Freien Provinz Sachsen teilte am Donnerstag mit, dass das Gesundheitsamt bereits 1200 ungeimpften Pflegekräften schriftlich bestätigt habe, dass sie uneingeschränkt weiter arbeiten können. Der Landkreis ist den Angaben zufolge in der Corona-Pandemie vom nationalen Vorgehen abgewichen und hat auf eine Anhörung der Betroffenen verzichtet und mit Bußgeldern und Betretungsverboten gedroht.

Vielmehr wurde bei medizinischen Einrichtungen nachgefragt, ob die Versorgungssicherheit gefährdet wäre, wenn ungeimpften Mitarbeitern der Zutritt verwehrt würde.

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Anders im Norden: Dort sieht das Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern Nachholbedarf bei der Berichterstattung an ungeimpftes Personal über Impfpflichten für das Krankenhaus. Es sei nicht auszuschließen, dass Unternehmen und Institutionen ihren Prüf- und Meldepflichten nicht nachgekommen seien, sagte Ministeriumssprecher Alexander Kuyat am Freitag.

Mitarbeiter müssen gemeldet werden

Ende Mai wurden die Gesundheitsämter erneut per Brief aufgefordert, sich an Institutionen und Unternehmen zu wenden. „Hier besteht dringender Handlungsbedarf“, wurde der Kreis Pommern-Rügen in einer Pressemitteilung des Ministeriums zitiert. Die betroffenen Einrichtungen sind eingeladen, Beschäftigte über die Impf-MV-Plattform zu melden, die die erforderlichen Nachweise noch nicht erbracht haben oder wenn Zweifel an der Echtheit der geforderten Nachweise bestehen. Der Bezirk wies auch darauf hin, dass das Unterlassen solcher Signale rechtswidrig ist und mit einem Bußgeld geahndet werden kann.

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Laut einer aktuellen Studie des Schweriner Gesundheitsministeriums sind fast 7.600 Pflegekräfte und Leistungserbringer in Mecklenburg-Vorpommern nicht gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Coronavirus-Infektion genesen.

Während in Sachsen bereits mehr als 1.000 ungeimpfte Pflegekräfte weiterarbeiten durften, seien im Nordosten laut Gesundheitsministerium noch keine Entscheidungen gefallen. Mit den ersten Ankündigungen ist Ende Juni oder Anfang Juli zu rechnen. Im Innenministerium stecken die Behörden mitten im geplanten Verwaltungsverfahren. Allen Mitteilungen gingen Anhörungen zur Klärung des Sachverhalts voraus.

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