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Fast 100 Tage Krieg, fast 100 Tage Kritik.
Bundesaußenministerin Analena Burbock (41, Grüne) hat endlich Klartext zum Krieg gesprochen und tut, was Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) seit Wochen vermeidet: „Die Ukraine muss gewinnen“, sagte sie am Mittwochabend Marcus Lanz im ZDF Programm über die einfache Frage: “Sollte die Ukraine den Krieg gewinnen?”
Bundeskanzler Scholz hat lange gezögert, deutlich zu machen, dass die Ukraine den von Kreml-Diktator Wladimir Putin angezettelten Krieg gewinnen muss. Stattdessen sagte er am Mittwoch bei einer Generaldebatte im Bundestag erneut: „Putin soll und wird diesen Krieg nicht gewinnen.“
Die Gewerkschaft konzentrierte sich auf die Wortwahl von Scholz. Der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz (66, CDU) kritisierte im Bundestag, Scholz habe nicht einfach gesagt: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.“ Die beiden Spitzenpolitiker tauschten Schläge.
Hier stellte sich Baaerbock eindeutig auf die Seite der Kanzlerin: „Ich sage, dass das, was die Kanzlerin sagt, wahr ist“, antwortete sie. “Natürlich darf Russland diesen Krieg nicht gewinnen, sondern muss ihn strategisch verlieren.” Russland verstößt gegen internationales Recht. „Sie wollen den Frieden in der Ukraine zerstören. Deshalb darf die Ukraine auf keinen Fall verlieren.“
Etwas defensiver antwortete der Außenminister am Montag auf eine Frage von BILD: „Russland darf diesen Krieg auf keinen Fall gewinnen, das heißt, Russland braucht eine strategische Niederlage. Die Ukraine muss wieder freie Entscheidungen für ihr Land treffen können.
Schwurbels Antworten, vor allem aus dem SPD-Lager, wurden von der Opposition – aber auch vom Ampelpartner FDP – scharf kritisiert.
Durchbruch der deutschen Flugabwehr, Lob an Melnik
Bundeskanzler Scholz wird seit Wochen vorgeworfen, Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögern und zu verzögern. Jetzt wird die Ukraine mehr schwere Waffen erhalten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zur Bekämpfung russischer Angreifer zugesagt.
Bei dem Flugabwehrsystem handelt es sich laut Scholz um Iris-T-SLM des Herstellers Diehl. Damit wird Deutschlands hochmodernes Luftverteidigungssystem geliefert.
Jetzt muss die Ukraine dieses System aus Deutschland bekommen: Iris-T-SLM Foto: Diehl Defence
Er kündigte auch an, Deutschland werde die von den USA angekündigte Lieferung von Mehrfachraketenwerfern an die Ukraine „nach Maßgabe unserer technischen Möglichkeiten“ unterstützen.
Botschafter der Ukraine Andriy Melnik (46) Foto: Michael Capeller / dpa
► Der ukrainische Botschafter Andriy Melnik, 46, begrüßte die Ankündigung am Mittwochabend. “Endlich können wir Bundeskanzler Scholz aus tiefstem Herzen sagen: Danke!”, sagte Melnik der Wirtschaftswoche. „Jetzt können wir wirklich über einen Wendepunkt für die Ukraine sprechen. Wir hoffen auf modernere Waffensysteme aus Deutschland.
Er hat der Bundesregierung in den vergangenen Monaten wiederholt vorgeworfen, die Ukraine zögere, Waffen für den Kampf gegen den russischen Angriff zu liefern. Laut Wirtschaftswoche hat Melnik die Kosten des Iris-T-Systems mit 140 Millionen Euro pro Einheit angegeben.
Wir hoffen, dass auch die Ampelregierung die Bestellung weiterer Iris-Anlagen unterstützt und bereits zeitnah der Lieferung weiterer Tanks zustimmt, sagte Melnik der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten. „Für uns bleiben Marder und Leopard 1 auf der Agenda. Wir erwarten schnelles grünes Licht von der Bundesregierung.“
Er mahnte aber auch zur Eile: “Die letzte deutsche Waffenlieferung ist am 3. Mai in der Ukraine eingetroffen.” Das heißt auch: Deutschland kommt langsam in Fahrt, hat aber faktisch seit einem Monat keine Waffen mehr an die Ukraine geliefert!
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