Die Tötung von rund 8.000 Männern und Jungen im bosnischen Srebrenica vor 27 Jahren muss nun auch in Österreich offiziell verurteilt werden. Ein entsprechender Antrag wurde am Mittwoch gestellt.
Zum 27. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica will der Nationalrat formell eine Resolution verabschieden, in der er die Ermordung von rund 8000 Männern und Jungen in der ostbosnischen Stadt verurteilt. „Die unterzeichnenden Abgeordneten verurteilen den Völkermord von Srebrenica auf das Schärfste und erklären nachdrücklich, dass solche schrecklichen Verbrechen nie wieder begangen werden dürfen“, heißt es in einem von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos unterstützten Vorschlag.
„Um eine friedliche Zukunft und ein erfolgreiches Zusammenleben zu gewährleisten, müssen sich alle politischen Vertreter – ob in Bosnien und Herzegowina, aber auch auf der ganzen Welt – mit den dunkelsten Kapiteln der Geschichte auseinandersetzen und die Vergangenheit anerkennen“, sagte die Europaabgeordnete Eva Ernst. – Djidjic (Grüne), Reinhold Blade (ÖVP), Harald Troch (SPÖ) und Helmut Brandstadter (Neos). Sie begrüßten auch die Entscheidung der bosnischen Regierung, den 11. Juli zum nationalen Trauertag in Bosnien und Herzegowina zu erklären. Die FPÖ stimmte dem Antrag nicht zu.
Das größte Kriegsverbrechen in Europa seit 1945
Der Völkermord von Srebrenica gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Es geschah, nachdem bosnisch-serbische Truppen die UN-Sicherheitszone in Ostbosnien erobert hatten. Die Gräueltat hat die NATO dazu veranlasst, die Luftangriffe gegen bosnisch-serbische Aggressoren zu verstärken und sie wochenlang in die Knie zu zwingen. Unter der Schirmherrschaft des jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic und des kroatischen Präsidenten Franjo Tudjman wurde im November auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Dayton ein Friedensvertrag für das Balkanland unterzeichnet. Srebrenica wird Teil der neu gegründeten bosnisch-serbischen Republik. Dort wurde der Völkermord von führenden politischen Vertretern nicht als solcher anerkannt.
Der Vorschlag wird zunächst im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten geprüft, bevor eine Entscheidung im Plenum getroffen wird. Ernst-Djecic, der als Erstunterzeichner unterschrieb, freute sich, dass „erstmals in Österreich eine von vier Staaten unterstützte Erklärung abgegeben werden konnte, die den Völkermord von Srebrenica, das größte Kriegsverbrechen in Europa seit 2008, verurteilt auch der Zweite Weltkrieg, nämlich der Völkermord in Srebrenica, wird ausdrücklich als solcher benannt und erinnert.
Ernst-Djidjic und ihre bosnischstämmige Kollegin Bedrana Ribo wollen an der diesjährigen Srebrenica-Feier teilnehmen. Sie äußerten die Hoffnung, dass andere Parlamente in Europa dem Beispiel des Nationalrats folgen würden.
(APA)
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