Deutschland Karl Lauterbach
Drosten zog sich nach Diskussion aus dem Beirat zurück
Zustand: 15:46 Lesezeit: 3 Minuten
Virologe Christian Drosten (links) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach
Quelle: dpa-infocom GmbH
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Karl Lauterbach (SPD) teilte mit, dass der Virologe Christian Drosten nicht mehr an der Bewertung der Corona-Maßnahmen beteiligt sei. Stunden zuvor hatte das Politische Büro der FDP, Kubicki, beim Bundestagsbüro nach der Unabhängigkeit der Experten gefragt.
Wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Nachrichtendienst Twitter mitteilte, gehört Charité-Chefvirologe Christian Drosten nicht mehr dem Beirat an, der Maßnahmen zur Bekämpfung der Krone in Deutschland bewertet. Drosten selbst hat sich zu diesem Schritt entschieden, was Lauterbach sehr leid tut. Auf WELT-Anfrage teilte das Pressezentrum der Charité mit, man habe noch keine Informationen zu den Gründen für Drostens Rückzug.
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Stunden vor Drostens Rücktritt fragte FDP-Vizepräsident Wolfgang Kubicki beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages nach, weil er wissen wollte, ob die Wissenschaftler, die an der Beratung der Corona-Maßnahmen beteiligt waren, nun auch an deren Auswertung beteiligt seien. Kubickis Büro fragte:
- „Haben die Sachverständigen die Einschätzung nach § 5 Abs. § 9 Raumentwicklungsgesetz, das gesetzliche Erfordernis der Unabhängigkeit (§ 5 Abs. 9 Z 3 Raumentwicklungsgesetz) und inwieweit diese Begutachtung „extern“ im Sinne der Verordnung ist, wenn diese Sachverständigen einbezogen wurden die Maßnahmen zu prüfen (insbesondere durch Beratung von Landes- und Bundesministerien beim Erlass von Kronenschutzmaßnahmen und Beratung im Rahmen des Bundesgipfels, der auch Beschlüsse zu konkreten Maßnahmen umfasst)?
Neben Drosten, der die Bundesregierung seit Beginn der Pandemie berät, ist damit wohl der Virologe Bon Hendrik Strike gemeint. Armin Laschet (CDU) berief ihn in den Kronsachverständigenrat Nordrhein-Westfalen; beide Wissenschaftler sind auch Mitglieder des von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingesetzten Sachverständigenrats der Bundesregierung.
Kubicki: „Meiner Meinung nach ist auch hier Voreingenommenheit angebracht“
Kubicki bezog sich in seiner Anfrage an den Bundestag offenbar auf folgenden Paragrafen des Infektionsschutzgesetzes: „Die Begutachtung muss durch unabhängige Sachverständige erfolgen, die je zur Hälfte von der Bundesregierung und vom Deutschen Bundestag berufen werden.“
Kubicki sagte WELT: „Meiner Meinung nach gilt auch hier der aus dem Verfahrensrecht bekannte Befangenheitsgedanke: Die Befangenheitsgründe für Richter und/oder Sachverständige aufgrund vorheriger Mitwirkung sollten auch für diejenigen gelten, die Maßnahmen zu beurteilen haben, für die sie selbst zuständig sind geholfen führen.“
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Drosten äußerte Zweifel an der Bewertung der Maßnahmen
Dem Rücktritt Drostens waren wochenlange Diskussionen vorausgegangen: Der Virologe hatte sich – wie WELT exklusiv berichtete – bei einer internen Ratssitzung im März dafür ausgesprochen, einzelne Maßnahmen der Krone-Politik nicht zu evaluieren, da die Datenlage unzureichend sei. Gesundheitsminister Lauterbach teilte Bundestagspräsidentin Berbel Bass (SPD) daraufhin am vergangenen Montag förmlich mit, dass der Rat diese Aufgabe vorerst nicht wahrnehmen wolle – was laut WELT falsch war. Vielmehr ist die Mehrheit der Mitglieder davon überzeugt, dass der gesetzliche Auftrag erfüllt werden kann, und Drosten gehört einer Minderheit an.
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Die Kommission muss der Bundesregierung bis Ende Juni einen Bericht vorlegen und in drei weiteren Monaten dem Parlament die Ergebnisse und Stellungnahmen vorlegen. Nun muss der Bundestag entscheiden, ob die Arbeitsordnung des Sachverständigenrates – auf Drostens Wunsch hin – geändert wird. Die Opposition sagte, ein solcher Vorschlag werde nicht angenommen. FDP-Vizepräsident Kubicki sagte als Vize-Ampel gegenüber WELT, auch er werde Lauterbachs Plan nicht unterstützen.
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