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“Luftsteuer” wird abgeschafft – wien.ORF.at.

WIRTSCHAFT

Wenn Markisen oder Markisen auf öffentlichen Plätzen hervorstehen, müssen Wiener Restaurants eine Gebühr zahlen. Die Stadt Wien möchte diese „Luftsteuer“ im nächsten Jahr abschaffen.

21.06.2022 06.05

Heute um 6.05 Uhr online

Laut Stadt Wien müssen Wiener Unternehmen durchschnittlich rund 800 Euro pro Jahr einsparen. „Damit ist dem langjährigen Wunsch von NEOS entsprochen worden“, sagte NEOS-Sprecher Marco Knoble gegenüber wien.ORF.at. Der Abschaffung der „Luftsteuer“ seien laut NEOS-Sprecher „schwierige Verhandlungen“ innerhalb der Rot-Rosa-Koalition vorausgegangen.

Keine Abschaffung der Gewerbesteuern mehr

Nutzen Unternehmen den öffentlichen Raum, ist eine Nutzungsgebühr zu entrichten. Das liegt zum einen daran, wenn Bürgersteige oder öffentliche Grünflächen für gepflasterte Cafés genutzt werden, aber auch, wenn öffentlicher Luftraum für Markisen und Schuppen genutzt wird. Diese Sonnenschutzsteuer wird im Volksmund „Luftsteuer“ genannt.

Steuern auf Topfpflanzen, Schaufenster und unbeleuchtete Eigenwerbung wurden bereits abgeschafft. Lichtwerbung ist weiterhin kostenpflichtig. Daran soll sich laut NEOS-Sprecher Marco Knoble auch nichts ändern: „Wir wollen eine Zunahme von Lichtsmog vermeiden.“

positive Reaktionen

Handelskammer und Sozialdemokratischer Unternehmerverband begrüßten die Absetzung. Das Ende der „Luftsteuer“ ist laut Wirtschaftskammer eine Entlastung für Unternehmen in Zeiten steigender Inflation. Die ÖVP unterstützt die Abschaffung, spricht aber auch von einer „Symbolpolitik“. ÖVP, Wirtschaftskammer und NEOS haben in der Vergangenheit die Abschaffung der „Luftsteuer“ gefordert.