In einer Rede, die die Probleme offenlegte, schlug Draghi dem Parlament vor, doch im Amt zu bleiben. Doch einige Parteien zögerten. Der Premierminister könnte am Donnerstag endgültig zurücktreten.
Mario Draghi, der amtierende Ministerpräsident Italiens, hat den Politikern seines Landes am Mittwochmorgen in einer Rede im Senat einen Spiegel vorgehalten: Er beschrieb, wie sie lieber abstimmen, als an das Wohl des Landes zu denken. Doch die beiden maßgeblichen Parteien, die rechte Lega und die populistischen Fünf Sterne, wählten einen dritten Weg: Sie enthielten sich am Mittwochabend der Stimme und entzogen Draghi damit die Unterstützung für die von ihm erkämpfte Regierung. Draghi gewann die Abstimmung, da 95 Senatoren für seinen Vorschlag und nur 38 dagegen stimmten. Dieses Ergebnis reicht jedoch nicht aus, um Draghis Regierung von einer neuen Koalition der nationalen Einheit stützen zu lassen. Denn insgesamt wären 321 Senatoren stimmberechtigt. Er sagte am Mittwoch, dass Draghi ohne eine große Mehrheit nicht weiter regieren werde: “Ich glaube, dass ein Premierminister, der nie vor der Wählerschaft gestanden hat, die größtmögliche Unterstützung im Parlament haben sollte.”
Beobachter schlagen daher vor, dass Draghi seinen Rücktritt am Donnerstag erneut bei Präsident Sergio Mattarella einreicht. Diesmal für immer.
Ungeachtet der Bedeutung von Draghis Rede war sie an sich schon bemerkenswert. Denn sie benennt klar jene Probleme und Parteiegoismen, die die italienische Politik seit Jahrzehnten lahmlegen und dafür sorgen, dass das Land keine Reformen durchführt und in seiner Lethargie versinkt.
Add Comment