Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat heute bei der Eröffnung des Alpbacher Europaforums deutlich gemacht, dass die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten werden müssen. Aber sie werden Russland stärker treffen müssen als die EU. Dass entsprechende Maßnahmen erforderlich sind, steht laut Nehammer außer Frage.
“Wir müssen das tun”, sagte Nehammer. „Die Verhängung von Sanktionen gegen Russland ist der friedlichste Weg, unseren Protest deutlich zu machen. Wir waren einmal im Krieg“, sagte die Kanzlerin. Das einzige, was diskutiert werden kann, ist die Genauigkeit der Sanktionen. In den vergangenen Tagen haben führende Landespolitiker der ÖVP die Sanktionen in Frage gestellt.
Zu Gast in Alpbach war der Präsident von Moldawien, das als Nachbarland durch eine große Zahl von Vertriebenen aus der Ukraine besonders herausgefordert war. Maja Sandus Botschaft war, dass ganz Europa der Ukraine helfen sollte, weil die Ukraine ganz Europa schützt. Auf die Frage nach der Gefahr, die Russland für ihr Land darstellt, zeigte Sandu eine gewisse Ohnmacht.
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