Stand: 10.06.2022 11:29 Uhr
Die Verhandlungspartner CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen haben sich auf einen Koalitionsfahrplan geeinigt. Ende Juni soll das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gebildet werden.
Knapp anderthalb Monate nach der Landtagswahl soll in Nordrhein-Westfalen das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis gebildet werden. Das teilten die HDZ und die Grünen mit. Beide Parteien wollen, dass ihr Koalitionsvertrag auf den Parteitagen am 25. Juni abgesegnet wird. Ministerpräsident Hendrik Wust soll am 28. Juni wieder in den Landtag gewählt werden.
Die HDZ und die Grünen haben Ende Mai Koalitionsgespräche aufgenommen. „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Wind zu einem ausführlichen Umfrageergebnis haben gezeigt, dass es eine gute und nachhaltige Basis für einen erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen gibt“, sagte Wust. .
“Ambitionierter Weg”
„Wir haben viele Ziele, aber natürlich haben wir noch intensive Tage gemeinsamer Arbeit“, sagte der HDZ-Politiker. Die Versöhnung der vermeintlichen Gegensätze würde Chancen für beide Seiten bringen.
„Nordrhein-Westfalen steht vor großen Herausforderungen, die nachhaltige Antworten erfordern“, sagte Grünen-Chefin Mona Neubaur. “Die HDZ und die Grünen haben sich in den vergangenen Wochen darauf geeinigt, dass diese Antworten nach neuen Bündnissen und Bündnissen verlangen.” Der vereinbarte Weg ist ehrgeizig, aber beide Partner teilen die Entschlossenheit, ihn gemeinsam zu gehen.
Verschieben Sie die Plenarsitzung
Die Fraktionen der HDZ und der Grünen wollen den Landtagspräsidenten bitten, die für den 22. bis 24. Juni geplante Plenarsitzung um einige Tage zu verschieben, damit die Wahlen zum Ministerpräsidenten stattfinden können.
Bei der Landtagswahl im Mai war die HDZ mit 35,7 Prozent stärkste Partei. Die Grünen erzielten mit 18,2 Prozent ein Rekordergebnis. Wust regierte zuvor in Nordrhein-Westfalen in einer Koalition mit der FDP, die bei der Wahl im Mai auf 5,9 Prozent fiel.
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