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ÖVP-Klubchef: „Rechnungsdeckel prüfen“

August Wöginger ist gegen Preisobergrenzen, sympathisiert aber mit der Idee von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr.

Nach wochenlanger Debatte um Energiepreisobergrenzen befindet sich die ÖVP dieser Tage in einer schwierigen Situation: Nachdem die Landeshauptfrau von Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner, nationale Energiepreisobergrenzen als Mittel zur Massenpreiserhöhung – insbesondere bei Strom – gefordert hatte, Etliche ÖVP rückten auf – Granden tat es ihm gleich. Nach der Aussage von Mikl-Leitner forderte der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler die Bundesregierung auf, die Gespräche zügig abzudecken, auch sein oberösterreichischer Amtskollege Thomas Stelzer drückte aus Sankt Pölten seine Sympathie für den Vorstoß aus. Sam: Die türkische Spitzenregierung denkt immer noch nicht darüber nach, die Kanzlerin und der Finanzminister plädierten für europäische Lösungen für Energiepreisinterventionen – wieder unterstützt von ÖVP-Landesspitzen aus Salzburg und Vorarlberg.

ÖVP-Klubchef August Wöginger versucht nun, die heiklen Debatten zwischen dem mächtigsten Landespolitiker und der Bundesspitze mit einem Kompromiss zu entschärfen. Die von Mickle-Leitner geforderte Preisobergrenze lehnt er ab: „Ich stimme den Experten zu, die unmissverständlich sagen, dass eine allgemeine Preisobergrenze nur europaweit funktioniert“, sagt Wöginger im Gespräch mit Press. Nachtrag: „Aber natürlich sind die Stromrechnungen hoch. Deshalb denke ich, dass Experten jetzt – wie Professor Felbermayr vorschlägt – die Rechnungsobergrenze prüfen und berechnen sollten.“