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Taiwan-Frage: Xi warnt Biden, nicht mit dem Feuer zu spielen

Stand: 29.07.2022 00:22

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat US-Präsident Biden erneut davor gewarnt, die Spannungen über Taiwan weiter zu eskalieren. Während eines mehr als zweistündigen Telefongesprächs wurde deutlich, dass es an Meinungsverschiedenheiten nicht mangelte.

Von Astrid Freyeisen, ARD Studio Shanghai, derzeit München

Eines der zentralen Themen in dem zweistündigen Telefonat zwischen dem chinesischen Präsidenten und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden: Taiwan. In einer kurzen Erklärung zu Taiwan schrieb das Weiße Haus lediglich, dass die Vereinigten Staaten einseitige Bemühungen entschieden ablehnen, die den Frieden bedrohen oder den Status quo ändern könnten.

Unterdessen berichtete Chinas Nachrichtenagentur Xinhua, Xi habe Biden gesagt: Wer mit dem Feuer spielt, stirbt darin. Hoffen wir, dass das auch den USA klar ist. Der Staats- und Parteichef betonte die Ansprüche der Volksrepublik an Taiwan.

Die demokratisch regierte Insel wird von Peking als abtrünnige Provinz angesehen. In letzter Zeit haben die militärischen Drohungen gegen Taiwan zugenommen. Die US-Erklärung zu dem Anruf besagte, dass sich die China-Politik des Weißen Hauses nicht geändert habe. Das bedeutet: Das offizielle China ist die Volksrepublik. Aber die Vereinigten Staaten haben als Schutzmacht Taiwans Sicherheit seit vielen Jahren garantiert.

Ein möglicher Besuch von Pelosi in Taiwan belastet die Beziehungen

Die chinesisch-amerikanische Stimmung ist im Moment besonders angespannt wegen der Möglichkeit, dass die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nach Taiwan reisen könnte. Es ist der erste US-Besuch dieser Art seit 1997. Und eine Provokation für Peking.

Auch bei anderen Themen gingen die Reaktionen auf dieses fünfte Telefonat zwischen den beiden Staatschefs auseinander: Laut dem Weißen Haus wurde eine Zusammenarbeit in Gesundheitsfragen und beim Klimawandel vereinbart. Nach Angaben des chinesischen Außenministeriums sagte Xi, es führe die internationale Gemeinschaft in die Irre, wenn die USA China als ihren Hauptkonkurrenten sehen.

Xi und Biden diskutieren über Taiwan

Astrid Freyeisen, BR, 28.07.2022, 23:52 Uhr