Mit dem Angriff auf die Ukraine wollte Wladimir Putin die NATO abwehren und andere Länder abschrecken. Aber er tat genau das Gegenteil.
Finnland und Schweden wollen eindeutig besser heute als morgen dem Verteidigungsbündnis der NATO beitreten – beide kündigten am Sonntag an. Laut der Direktorin des Österreichischen Instituts für Europa- und Sicherheitspolitik, Velina Chakarova, handelt es sich um eine „historische Trendwende“, wie sie am Sonntagabend im ORF „ZiB 2“ erklärte. Beide Länder sind seit mehr als 200 Jahren viel länger neutral als Österreich und Schweden.
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Am 24. Februar griffen Russland und der russische Präsident Wladimir Putin laut Chakarova nicht nur die Ukraine, sondern auch die „Architektur der europäischen Sicherheit“ an. Nun wird diese Architektur umgestaltet – genau das, was Putin eigentlich verhindern wollte, so der Experte. Obwohl befürchtet wird, dass die Nato-Mitgliedschaft der beiden Länder dennoch am Votum der Türkei scheitern könnte – die Nato-Mitglieder müssen einstimmig zustimmen – sieht Chakarova die Bedenken der Türkei „aber nicht als Hindernis auf Dauer“.
Der unaufhaltbare
Auf jeden Fall ist es wichtig, den Beitrittsprozess zu beschleunigen – Experten zufolge ist der Beitritt innerhalb von zwei Monaten möglich. Darin stecke natürlich ein “Bedrohungspotential”, so der Experte, aber darauf seien die Länder durch die bisherige Zusammenarbeit mit den USA und der Nato vorbereitet. Jedenfalls werde Putins Rhetorik “gestärkt”, aber Russland sei “gescheitert”, weil man die Nato mit dem Krieg in der Ukraine abwehren wollte. Putin lasse eine europäische Erweiterungswelle los, die “nicht aufzuhalten” sei.
Chakarova glaubte auch, dass Putins Klapperschlange bleiben würde. Angesichts der enormen Verluste in der Ukraine kann es sich der russische Präsident nicht leisten, eine zweite Front gegen Finnland zu eröffnen. Drei Arten von Provokationen sind möglich, wirtschaftlich in Form des Stoppens der Lieferung von Energie, Öl und Gas, hybrid und technisch-militärisch bis hin zum Einsatz von Atomwaffen in Kaliningrad. Allerdings ist keines dieser Bedrohungsszenarien neu und die Antworten darauf gibt es schon länger, so der Experte. Sie hoffe jedenfalls, dass die Neutralitätsdebatte in Österreich wiederbelebt werde – nicht in Richtung Nato-Beitritt, sondern in Richtung Sicherheitslage.
Nav Account rfi Zeit 15.05.2022, 22:27 | Akt: 15.05.2022, 22:27
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