ausländische Sanktionen
Zelensky ruft den kanadischen Botschafter für die Lieferung der Turbine an
Stand: 08:41 Uhr | Lesezeit: 2 Minuten
“Zelensky sagt, es sei Feigheit, diese Turbine zu akzeptieren”
Russland hat seine Bombardierung von Donezk und Charkiw verstärkt. Unterdessen macht die ukrainische Regierung wegen der von Kanada gelieferten Siemens-Turbine Nord Stream 1 Wellen, berichtet WELT-Reporterin Tatyana Ohm.
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Auf Wunsch der Bundesregierung liefert Kanada eine Siemens-Turbine nach Russland. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einer “inakzeptablen Ausnahme” von Sanktionen gegen Moskau – und bestellte den kanadischen Botschafter ein.
Die Ukraine hat heftig gegen die Lieferung einer Gasturbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 von Kanada über Deutschland nach Russland protestiert. Angesichts dieser „inakzeptablen Ausnahme vom Sanktionsregime gegen Russland“ sei der kanadische Botschafter vorgeladen worden, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagabend in einer Videoansprache.
„Wenn ein terroristischer Staat einen solchen Verzicht auferlegen kann, welche Ausnahmen will er morgen oder übermorgen?“ Dieses Problem ist sehr gefährlich”, sagte Selenskyj. „Und gefährlich nicht nur für die Ukraine, sondern für alle Länder der demokratischen Welt.
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Dieser Vorgang werde in Moskau als Zeichen der Schwäche wahrgenommen, sagte der ukrainische Präsident. Es besteht kein Zweifel, dass Russland nicht nur die Gaslieferungen so weit wie möglich reduzieren will. Tatsächlich will Russland den Gashahn nach Europa komplett zudrehen – und das „im schmerzlichsten Moment“.
Wegen der defekten Turbine hat Russland bereits Mitte Juni die Gaslieferungen stark eingeschränkt. Kanada genehmigte am Wochenende den Export der bereits reparierten Turbine; nun muss die Turbine so schnell wie möglich über Deutschland nach Russland geliefert werden. Der Siemens-Konzern hat angekündigt, die Turbine schnellstmöglich zu installieren.
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Eine Regierungssprecherin sagte am Montag in Berlin, dass die Lieferung der Turbine nicht Gegenstand von EU-Sanktionen sei, weil sie aus gutem Grund nicht auf den Gastransit abziele. Die Bundesregierung nahm den Protest der Ukraine gegen die Lieferung der Turbine zur Kenntnis.
Auch an der Pipeline Nord Stream 1 haben am Montag Wartungsarbeiten begonnen, sodass kein Gas mehr fließt. Die Wartungsarbeiten wurden von russischer Seite angekündigt. Die Bundesregierung rechnet mit einer Dauer von etwa zehn Tagen. Ob danach wieder Gas durch die Pipeline fließen wird, bleibt abzuwarten.
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