Germany

Biden trifft sich mit Abbas und reist nach Saudi-Arabien

US-Präsident Joe Biden will sich heute am dritten Tag seines Besuchs im Nahen Osten mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas treffen. Zuvor ist ein Besuch in einem Krankenhaus in Ost-Jerusalem geplant. Biden wird dann nach Saudi-Arabien weiterreisen. In Dschidda will er sich mit der Führung des Königreichs treffen und an einem Gipfeltreffen des Golfkooperationsrates teilnehmen.

Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern ruht seit 2014. Wirkliche Fortschritte waren im Zusammenhang mit Bidens Besuch nicht zu erwarten. Medienberichten zufolge könnte Biden den Palästinensern jedoch zusätzliche finanzielle Zusagen machen.

Biden steht in den USA wegen stark gestiegener Benzinpreise unter enormem Druck – knapp vier Monate vor den wichtigen Kongresswahlen. Saudi-Arabien ist einer der größten Ölproduzenten der Welt. Biden weist Vorwürfe zurück, dass seine Reise nun die Menschenrechte dem Streben nach billigerem Öl unterordne.

Biden hatte im Wahlkampf 2019 versprochen, Riad für die Tötung des regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Chashoggi zur Rechenschaft zu ziehen. Chashoggi wurde im Herbst 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem Killerkommando getötet. Biden traf am Mittwoch in Israel ein und traf sich mit Premierminister Yair Lapid, Präsident Yitzhak Herzog und Oppositionsführer Benjamin Netanjahu.