Ja, er hat wohl das eine oder andere Bier auf Kosten des Wirtschaftsbundes getrunken; und ja, wahrscheinlich hat er im Wahlkampf vom Wirtschaftsbund, kurz WB, bezahlte Eisbären verteilt.
Doch Magnus Bruner, Finanzminister, ehemaliger Weltbankdirektor und langjähriges Mitglied, schließt eines aus: Er hat nie für den Vorarlberger Wirtschaftsbund geworben; und weiß nichts über mögliche Missbräuche.
Das sagte Bruner am Donnerstag in der ÖVP-Untersuchungskommission Korruption.
Gut fünfeinhalb Stunden stand der Minister den Mitgliedern der Kammer zur Verfügung. Was seine Kenntnisse in der Wirtschaftsbund-Affäre betrifft, so sind die Erkenntnisse überschaubar – Bruner hat nie für den Wirtschaftsbund oder seine Zeitung geworben; und kann nicht sagen, wer irgendwelche höflichen Berichte initiiert oder geschrieben hat.
In der Finanzabteilung gibt es keinen neuen Thomas Schmidt
In einem anderen Fall, der umstrittenen Beinschab-Recherche, beschrieb Bruner, dass im Ministerium bereits klare Konsequenzen gezogen worden seien: Der Posten des Generalsekretärs (den Thomas Schmidt vor seinem Ausscheiden aus der ÖBAG bekleidete) werde abgeschafft. Alle in Auftrag gegebenen Studien werden auch zukünftig zentral veröffentlicht; und die Frage, wer welche Werbung des Ministeriums bekommt, muss von einer Agentur beantwortet werden.
SPÖ und Neos sind nicht genug. „Der Finanzminister hat mit vielen Worten erklärt, dass er nichts tut“, sagte SPÖ-Fraktionschef Kai Jan Krainer. Für ihn geht es darum, dass auch nach dem Beinschab-Skandal hochrangige Ministerialbeamte im Amt blieben. Laut Krainer musste sich Bruner fragen, wer in der Abteilung noch tragbar sei. „Aber mir ist nicht bekannt, dass der Minister ein Gespräch in diese Richtung geführt hat.
Christian Böhmer
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