Vor etwas mehr als einem Jahr rockten die NRW-Sozialdemokraten für Wahlen das Tal der Hölle; nur 18 Prozent nennen Soziologen für sie. Partei- und Fraktionschef Thomas Kuchati bemühte sich verzweifelt, in die Medien einzudringen. Der Oppositionsführer kam daraufhin auf die Idee, mit Hilfe von Marcus Söder (CSU) die Landesregierung zu irritieren. Viele hielten den bayerischen Ministerpräsidenten damals noch für einen großen Meister im Kampf gegen die Pandemie. Deshalb schien Kuchati sicher, auf dem Boulevard schnell punkten zu können.
Die Schwarz-Gelben müssen sich Söder zum Vorbild nehmen und auch den russischen Impfstoff Sputnik V für NRW erhalten, forderte der Sozialdemokrat. Kushchaty fügte sein Foto seiner Nachricht mit dem Slogan “Mit Sputnik V neue Möglichkeiten nutzen” an. Söders absurde Sendung für Sputnik erwies sich schnell als vergeblich, Kuchati wiederholte seine Bitte nicht. Die Frage schien in Vergessenheit geraten zu sein. Aber jetzt erinnert sich die HDZ gerne an den schnellen Schuss von Kuchati auf Sputnik.
Im letzten Sprint vor der Landtagswahl lagen die HDZ und die SDP in den Umfragen mit jeweils etwa 30 Prozent. Bisher hat sich die SPD zunutze gemacht, dass sie seit Herbst die Bundesregierung an Ampeln anführt. Doch die Unzufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wächst. Das will der Bund NRW für die verbleibenden drei Wochen nutzen. Ministerpräsident Hendrik Wust (CDU) beklagte vor wenigen Tagen erstmals, dass die SPD Deutschland mit ihrer “langsamen und langsamen Unterstützung für die Ukraine” immer mehr isoliere. Während Wust früher auf direkte Angriffe auf die Sozialdemokraten verzichtete, wirft er ihnen nun “ein anhaltendes Problem mit Putin” vor. Früher standen sie Russland zu nahe, was sie heute lähmt.
„NRW von Russland abhängig machen“
Eine sozialdemokratische Fernbeziehung zu Russland wie in Niedersachsen bei Altkanzler Gerhard Schröder und in Mecklenburg-Vorpommern bei Ministerpräsidentin Manuela Schwezig gibt es in NRW nicht, sondern die CDU versucht, Kontakt zum größten Landesverband der SPD aufzunehmen , einschließlich des Fotos von Kutschaty für Sputnik vom April 2021, so wie es sein sollte. Der frühere Generalsekretär Paul Ziemiac teilte es übrigens auf Twitter mit und kommentierte: „Was meinte Thomas Kuchati: Mit Sputnik V endlich die neue Chance nutzen, NRW von Russland abhängig zu machen.“
-
Rainer Burger, Düsseldorf
-
Veröffentlicht / aktualisiert:
-
Empfehlungen: 5
-
Rainer Burger, Düsseldorf
-
Veröffentlicht / aktualisiert:
-
Empfehlungen: 3
-
Rainer Burger, Düsseldorf
-
Veröffentlicht / aktualisiert:
-
Empfehlungen: 130
-
Kommentar von Reiner Burger
-
Veröffentlicht / aktualisiert:
-
Empfehlungen: 88
-
Rebekka Bussein
-
Veröffentlicht / aktualisiert:
-
Empfehlungen: 3
“Das Problem mit Putin in der PSD” ist auch das Leitmotiv des offiziellen Wahlkampfes der HDZ am Samstag in Düsseldorf. Bodo Lötgen, Vorsitzender der HDZ-Bundestagsfraktion, gibt den Ton an: „Wer sich wie Thomas Kuchati vor einem Jahr für die Impfung von Sputnik V eingesetzt hat und Manuela Schwezig unterstützt, ist für ein öffentliches Amt völlig ungeeignet.“ die Dinge schwelen und erwecken den Eindruck, dass Kuchati irgendwie Teil der Beziehungen zu Russland ist. Lötgen will unter anderem wissen, was der SPD-Spitzenkandidat über den im Wesentlichen mit russischen Geldern ausgestatteten Klimafonds weiß, mit dem Mecklenburg-Vorpommern eine sekundäre Außenpolitik zur Rettung der Nord Stream 2-Pipeline betreibt.
HDZ-Bundesvorsitzender Friedrich Merz konzentriert sich in Düsseldorf auf die Kanzlerin. Was genau die „Zeitwende“ war, hat Scholz bis heute nicht erklärt. Für den Fall, dass Scholz den Kurs und die Haltung seiner Regierung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine nicht in einer Regierungserklärung erläutert, hat die Union eine Stellungnahme vorbereitet. Schon heute gibt es im Bundestag eine Mehrheit von der HDZ/HSS, den Grünen und der FDP für Rüstungslieferungen. „Wenn der Kanzler Schwierigkeiten mit dem russischen Netzwerk in seiner Partei hat, stehen wir bereit, ihm zu helfen“, sagte Merz. „Die Kanzlerin und die SPD zu verschieben, ist ein schwerer Fehler“, stimmt Ministerpräsident Wust zu – und nimmt gleich wieder Kontakt mit NRW auf. “Jeder kann sehen, dass die PSD offensichtlich ein Problem mit Putin hat.” Niemand verteidigt Schwezig mehr für seine gefälschte Stiftung. „Mit Ausnahme von Herrn Kuchati. Auch die NRW-SPD hat ein Problem mit Russland.
Add Comment