Stand: 12.06.2022 18:10
Bei den französischen Parlamentswahlen war die Wahlbeteiligung deutlich niedriger als vor fünf Jahren. Und so könnte es eng werden – zwischen dem Lager von Präsident Macron und dem Linksbündnis um Jean-Luc Melanchon.
Bei den Parlamentswahlen in Frankreich treten offenbar nur wenige an. Kurz vor Schließung der ersten Wahllokale wurde sie von fünf Meinungsforschungsinstituten auf 52,5 bis 53 Prozent geschätzt. Nach Angaben des französischen Innenministeriums in Paris lag die Wahlbeteiligung bis 17 Uhr bei 39,42 Prozent, 2017 waren es damals noch 40,75 Prozent.
In der ersten Runde der Parlamentswahlen wurden mehr als 48 Millionen Franzosen zur Stimmabgabe aufgerufen. Wahllokale müssen bis 18 Uhr geöffnet sein, in Großstädten auch bis 20 Uhr. In den meisten französischen Überseegebieten hatten die Bürger am Samstag die Möglichkeit, abzustimmen.
Sabine Rau, ARD Paris, für die französischen Parlamentswahlen
tagesschau24 14:00, 12.6.2022
Macron und Meleshon liegen eng beieinander
In den Umfragen vor der Wahl gab es einen Wettstreit zwischen der Regierungskoalition von Präsident Emmanuel Macron und dem linksgrünen Nupes-Bündnis unter Führung von Jean-Luc Melenchon. Erringt sein links-grünes Bündnis die absolute Mehrheit, verliert Macron einen Großteil seiner politischen Macht. Melenchons Nupes-Bündnis umfasst neben seiner Partei La France Insoumise auch Sozialisten, Grüne und Kommunisten. Melenchon hatte sich als Premierminister vorgestellt.
Linksveteran Melenchon gelang es, das zersplitterte linke Lager hinter sich zu vereinen und Macron anzugreifen. Als gewiefter Redner und Stratege glänzte er im Wahlkampf, aus dem Macron kurz vor Schluss ausblieb.
Es kann Machtteilung geben
Für den im April gewählten Präsidenten wird die Niederlage schwerwiegende Folgen haben: Erstmals seit 2002 wird es in Frankreich eine “Koexistenz” geben, also eine Machtteilung zwischen Präsident und parlamentarischer Mehrheit. In Frankreich wird der Präsident direkt vom Volk gewählt. Er ernennt den Ministerpräsidenten.
Sicher scheint jedoch, dass Deutschland und Europa sich weiterhin auf Frankreich als verlässlichen Partner verlassen können. Beim proeuropäischen Kurs und der Solidarität mit Berlin darf es keine Kompromisse geben. Auch im Konflikt in der Ukraine wird Frankreich ein fester Bestandteil der Einheitsfront des Westens gegen den Aggressor Russland bleiben.
Add Comment