Andrii Melnyk wurde durch seine deutliche Kritik an deutschen Politikern bekannt. Der Botschafter in der Ukraine wird bald abberufen. Der AfD reicht das nicht.
Die Fraktion der AfD legt dem Bundestag einen Vorschlag vor, den Botschafter der Ukraine in Deutschland Andriy Melnyk zur unerwünschten Person zu erklären. Die Anwendung ist bei t-online erhältlich. Darin heißt es, der Deutsche Bundestag solle den ukrainischen Botschafter „angesichts seiner zahlreichen Beleidigungen und Missachtungen gegenüber der Bevölkerung, staatlichen Behörden und Politikern des Gastlandes“ zur Persona non grata erklären. Auch die AfD forderte in der Zeitung den „sofortigen Rückruf“ Melniks vor dessen geplanter Abreise aus Deutschland im Oktober.
Als Begründung führt das Dokument verschiedene Behauptungen Melnyks auf. Die AfD kritisierte unter anderem, dass Melnik Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als „beleidigte Leber“ bezeichnete und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorwarf, ein „Netz von Kontakten zu Russland“ aufgebaut zu haben.
Keine weitreichenden Folgen
Petr Bistron, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, sagte gegenüber t-online: „Herr Melnik hat die Interessen seines Landes vertreten. Wir fordern die Bundesregierung auf, die deutschen Interessen mit der gleichen Leidenschaft zu verteidigen.“ Der Antrag wird keine weitreichenden Folgen haben; sie ist als Anfrage an das Auswärtige Amt zu verstehen.
Add Comment